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Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“)

der maris digital GmbH, Marktplatz 4, 85375 Neufahrn bei Freising, vertreten durch die Geschäftsführerinnen Mareike Borger und Iris Stojko, Telefon: +49 8165 40 933 20, E-Mail: ciao@parenti.help, Webseite: www.parenti.help, Registergericht: Amtsgericht München, Registernummer: HRB 270527USt-Ident.-Nr.: DE349728626, Steuernummer: 115/132/11688 (Finanzamt Freising)

(nachfolgend „PARENTI“)

1. Geltungsbereich und Gegenstand der AGB

1.1 PARENTI stellt Dir als Kunde (nachfolgend „Du“, „Dir“) einen digitalen Assistenten für Eltern zur Verfügung, der Dich mit seinen verschiedenen Funktionen sowie Informationen bei den verschiedenen Phasen des Elternwerdens/-seins unterstützen soll.

1.2 Dieser digitale Assistent wird von PARENTI als Hybrid-App über den Google Play Store sowie den Apple App Store als Applikation für (mobile) Endgeräte zum Download angeboten (nachfolgend „App“).

1.3 Die Nutzung der App erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Zusätzlich zu diesen AGB nimmt PARENTI Dienste unabhängiger Dritter in Anspruch, wie z.B. der Vertriebsplattformen zum Download der App, Apple App Store und Google Play Store. Dienste von Drittanbietern sind keine von PARENTI bereitgestellten Dienste und können deren Nutzungsbedingungen unterliegen, die entsprechend gekennzeichnet sind. Im Falle von Widersprüchen sind die Bedingungen des Drittanbieters maßgebend. Der Drittanbieter des Apple App Store und Google Play Store wird nicht Vertragspartner in Bezug auf die Nutzung der App.

1.4 Im Übrigen widerspricht PARENTI hiermit Deinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder sonstigen abweichenden Bedingungen.

2. Leistungsbeschreibung

2.1 PARENTI stellt Dir über die App insbesondere Checklisten sowie eine Vielzahl wichtiger Informationen und Gebrauchsanweisungen zu Themen wie beispielsweise Mutterschutz, Elterngeld, Elternzeit und vielen weiteren wichtigen Themen im Zusammenhang mit dem Elternwerden/-sein zur Verfügung (nachfolgend „Services“). Der konkrete Umfang der Services ergibt sich aus der Beschreibung der App im Google Play Store und Apple App Store und/oder ist der App selbst zu entnehmen.

2.2 Die Services sollen Dich unterstützen, die Planungen rund um Dein Elternwerden/-sein zu optimieren. Hierzu erklärt PARENTI Dir mögliche Vorgehensweisen, teilt Dir ggf. Handlungsoptionen mit, bewertet diese für Dich und spricht ggf. Empfehlungen aus. PARENTI erbringt diese Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen. Bei den Services handelt es sich lediglich um einen digitalen Ratgeber. Die Services basieren auf den Erfahrungen von PARENTI, Experten und anderen Nutzern. Die mit den Services bereitgestellten Informationen sind sorgfältig recherchiert. Gleichwohl übernimmt PARENTI keine Nachforschungspflicht, ob die recherchierten Informationen verlässlich und richtig sind. Insbesondere erheben die bereitgestellten Informationen keinen Anspruch auf Vollständigkeit. PARENTI bemüht sich, die Leistungen immer auf dem aktuellsten Stand zu halten und anzupassen, wenn PARENTI auf Änderungen aufmerksam wird. Die von PARENTI angebotenen Services basieren auf standardisierten Erfahrungssätzen. Die Services von PARENTI sind damit nicht individuell auf Dich und Deine spezielle Situation abgestimmt. Es ist daher nicht ausgeschlossen, dass die von PARENTI angebotenen standardisierten Services mit Dir und Deiner Situation nicht kompatibel sind. Daher bist Du selbst für die ordnungs- und fristgemäße Durchführung sowie Umsetzung der anfallenden Aufgaben und Themen, zu denen PARENTI Informationen bereitstellt, verantwortlich.

3. Technische Anforderungen, Schutz von Zugangsdaten

3.1 Der Download sowie die Nutzung der App und Services von PARENTI erfordern eine entsprechende Hardware, z.B. einen Laptop/Computer oder ein mobiles Endgerät mit einem aktuellen Android oder iOS Betriebssystem, einen Account im Google Play Store oder Apple App Store sowie eine Internetverbindung. Durch die Internetverbindung können dem Nutzer weitere Kosten nach dem mit dem jeweiligen Anbieter vereinbarten Tarif entstehen. Die zusätzlichen Kosten gehen grundsätzlich nicht über die üblichen Verbindungskosten hinaus.

3.2 Erhältst Du im Zusammenhang mit der App Zugangsdaten oder legst Zugangsdaten selbst fest, z.B. bei der Registrierung für die Services, bist Du für den Schutz Deiner Zugangsdaten selbst verantwortlich. Sie sind geheim zu halten und dürfen vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung von PARENTI Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Dir ist bekannt, dass Dritte bei Kenntnis Deiner Zugangsdaten ggf. unberechtigt in Deinem Namen die Services von PARENTI in Anspruch nehmen könnten. Informiere PARENTI unverzüglich, wenn Du feststellst oder den Verdacht hast, dass Deine Zugangsdaten von Dritten verwendet werden. Bei begründetem Verdacht auf Missbrauch Deiner Zugangsdaten, insbesondere, wenn dieser durch Dich selbst angezeigt wurde, ist PARENTI zur sofortigen vorübergehenden Sperrung des Zugangs zu den Services oder - in Fällen schuldhaften Handelns Deinerseits - zur außerordentlichen Kündigung berechtigt. Über die Sperrung des Zugangs zu den Services informiert PARENTI Dich umgehend in Textform.

4. Vertragsschluss, Zahlung

4.1 Die App richtet sich ausschließlich an Verbraucher. Um einen Vertrag über die im Rahmen der App bereitgestellten Services mit PARENTI abzuschließen, musst Du eine natürliche Person sein, mindestens das 18. Lebensjahr vollendet haben und geschäftsfähig sein. Alle Angaben, die Du bei Vertragsschluss machst, müssen vollständig sein und der Wahrheit entsprechen. Ändern sich einzelne Angaben, wirst Du PARENTI darüber unverzüglich in Kenntnis setzen.

4.2 Die App von PARENTI kannst Du über den Google Play Store oder den Apple App Store downloaden. Für den Download der App musst Du mit Deinem Account beim Google Play Store oder Apple App Store eingeloggt sein. Die Bereitstellung der App über den Google Play Store oder den Apple App Store stellt dabei noch kein Angebot von PARENTI zum Abschluss eines Vertrages über die im Rahmen der App bereitgestellten Services dar. Nachdem Du die App heruntergeladen hast, kannst Du einen Benutzernamen und ein Passwort festlegen, weitere Angaben machen und deine bevorzugte Abonnementlaufzeit für die Services auswählen. Durch die Bestätigung des Buttons „Jetzt kaufen“ gibst Du ein Angebot ab, mit PARENTI einen Nutzungsvertrag über die Services abzuschließen. PARENTI nimmt Dein Angebot an, indem die Services in der App für Dich zur Nutzung freigeschalten werden. Ein Rechtsanspruch, dass PARENTI dein Angebot annimmt, besteht nicht. Nach dem Vertragsschluss übersendet der Drittanbieter des Apple App Store und Google Play Store Dir eine Bestätigungs-E-Mail.

4.3 Die Zahlung erfolgt über den Google Play Store bzw. den Apple App Store zu Bedingungen des Google Play Stores bzw. des Apple App Stores, die du bei deiner Anmeldung für Google Play Store bzw. Apple App Store akzeptiert hast. Die Zahlungsmethode richtet sich daher nach der mit dem Google Play Store oder dem Apple App Store vereinbarten Zahlungsart.

4.4 Für den Vertragsschluss steht als Vertragssprache Deutsch zur Verfügung. Du erhältst vor Vertragsschluss die Möglichkeit, diese AGB als PDF-Dokument herunterzuladen. Darüber hinaus speichert PARENTI die AGB und hält diese unter https://www.parenti.help/bereit.

5. Vertragsdauer, Kündigung

5.1 Der Vertrag über die App und die Services von PARENTI tritt grundsätzlich mit dem Vertragsschluss gemäß Ziffer 4 in Kraft. Die Vertragsdauer ergibt sich in der Regel aus der von dir gewählten Abonnementlaufzeit.

5.2 Der Vertrag kann von Dir oder PARENTI innerhalb der kostenlosen siebentägigen Testphase jederzeit gekündigt werden.

5.3 Danach kann der Vertrag von Dir oder PARENTI jeweils nach Ablauf der vereinbarten Abonnementlaufzeit ordentlich gekündigt werden. Wird der Vertrag nicht spätestens zwei Wochen vor dem Ablauf der Abonnementlaufzeit gekündigt, verlängert er sich automatisch auf unbestimmte Zeit. Ab dem Zeitpunkt der automatischen Verlängerung kann der Vertrag von Dir mit einer Frist von einem Monat jederzeit gekündigt werden.

5.4 Der Vertrag kann von Dir oder PARENTI jederzeit außerordentlich aus wichtigem Grund gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn höhere Gewalt oder andere von PARENTI nicht zu vertretende Umstände die Vertragserfüllung unmöglich machen oder Du mit der Zahlung der vereinbarten Abonnementgebühren in Verzug bist.

5.5 Die Kündigung nach dieser Ziffer 5 kann dabei u.a. über die E-Mail-Adresse ciao@parenti.help erfolgen.

6. Updates der App; Änderungen/Erweiterungen

6.1 PARENTI wird Dir während der gesamten Vertragsdauer in regelmäßigen Abständen Updates, insbesondere Sicherheitsupdates, der App im Sinn von § 327f Abs. 1 S. 1 BGB bereitstellen, die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit der App erforderlich sind.

6.2 Sofern ein neues Update der App vorliegt, wird PARENTI Dich über das neue Update in der App informieren und Dir das Update über den Google Play Store oder den Apple App Store zur Verfügung stellen.

6.3 Auf die Rechtsfolge des § 327f Abs. 2 BGB, im Fall der fehlenden Vornahme eines Updates innerhalb einer angemessenen Frist über das Dich PARENTI entsprechend informiert hat, weist Dich PARENTI ausdrücklich hin.

6.4 PARENTI behält sich vor, die über die App angebotenen Services jederzeit zu ändern und/oder zu erweitern. PARENTI wird Dich über Änderungen sowie Erweiterungen spätestens im Zuge der Änderungen oder Erweiterung informieren.

7. Mitwirkungspflichten

7.1 Damit PARENTI die Services bereitstellen kann, musst Du musst sämtliche im Rahmen der App abgefragten Daten und Informationen vollständig und der Wahrheit entsprechend angeben.

7.2 Du musst Deine Angaben stets auf ihre Aktualität und/oder Richtigkeit prüfen und diese soweit erforderlich aktualisieren und/oder korrigieren, damit PARENTI die geschuldeten Services erbringen kann.

7.3 Die Services von PARENTI hängen maßgeblich von deinen vollständigen und korrekten persönlichen Angaben (z.B. Region, Bundesland, Alter, Beruf etc.) ab. PARENTI ist daher bei der Erbringung der Services über die App abhängig von den von Dir in der App getätigten persönlichen Angaben. Kommst Du den zuvor aufgeführten Mitwirkungspflichten nicht oder nicht ausreichend nach, kann PARENTI die Services ggf. nicht im geschuldeten Umfang und auf die geschuldete Art und Weise erbringen.

8. Widerrufsrecht

Dir steht ein Widerrufsrecht gegenüber PARENTI zu, sofern Du als Verbraucher handelst. Einzelheiten zum Widerrufsrecht und seiner Ausübung findest Du in der Widerrufsbelehrung in Anlage 1.

9. Gewährleistung, Haftung

9.1 Die Gewährleistung von PARENTI richtet sich nach den gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.

9.2 Die Beweislastumkehr nach § 327k Abs. 1, Abs. 2 BGB findet gemäß § 327k Abs. 3 BGB keine Anwendung, wenn

- Deine digitale Umgebung mit den technischen Anforderungen der App (über die Dich PARENTI in Ziffer 3 sowie ggf. in der Beschreibung im Apple App Store oder Google Play Store entsprechend § 327k Abs. 4 BGB informiert hat) zur maßgeblichen Zeit nicht kompatibel war

oder

- PARENTI nicht feststellen kann, ob die zuvor genannten Voraussetzungen vorlagen, weil Du eine hierfür notwendige und Dir mögliche Mitwirkungshandlung nicht vornimmst und PARENTI zur Feststellung ein technisches Mittel einsetzen wollte, das für Dich den geringsten Eingriff darstellt.

9.3 PARENTI haftet unbeschränkt wenn der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn PARENTI die Pflichtverletzung zu vertreten hat. PARENTI haftet ferner unbeschränkt für Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.

9.4 In Fällen einer leicht fahrlässigen Schadensersatzhaftung für die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung auf typische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Vertragswesentlich sind vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen, auf deren Einhaltung Du regelmäßig vertrauen darfst, und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.

9.5 In allen anderen Fällen ist eine Haftung von PARENTI und seinen Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen wegen Pflichtverletzung und aus unerlaubter Handlung sowie Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen ausgeschlossen.

10. Nutzungsrecht

10.1 Die über die App im Rahmen der Services von PARENTI zur Verfügung gestellten (digitalen) Inhalte und Dokumente sind urheberrechtlich geschützt. Mit dem Vertragsschluss gemäß Ziffer 4 räumt PARENTI Dir ein auf die Vertragslaufzeit beschränktes einfaches nicht übertragbares Nutzungsrecht an sämtlichen (digitalen) Inhalten und Dokumenten ein, die Dir PARENTI über die App zur Verfügung stellt.

10.2 Diese (digitalen) Inhalte und Dokumente dürfen von Dir nur im Rahmen des jeweiligen Vertragszweckes für eigene private Zwecke verwendet werden und dürfen nicht ohne Einwilligung von PARENTI vervielfältigt oder an Dritte weitergegeben werden.

11. Vertraulichkeit

PARENTI ist dazu verpflichtet, über alle Informationen, die PARENTI über die App sowie während der Vertragsdauer bzw. der Erbringung der Services erlangt („Vertrauliche Informationen“) Stillschweigen zu wahren, es sei denn, Du entbindest PARENTI von dieser Verpflichtung. Diese Verpflichtung besteht auch über die Dauer des Vertrages hinaus.

12. Datenschutz

12.1 PARENTI beachtet bei der Durchführung des Vertrags mit Dir die Anforderungen des anwendbaren Datenschutzrechts, insbesondere der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

12.2 Nähere Informationen dazu, inwieweit PARENTI bei der Erbringung der Services über die App personenbezogene Daten verarbeitet, findest Du in der Datenschutzerklärung.

13. Link zur Online-Streitbeilegungs-Platt-form (OS-Plattform)

13.1 Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link gemäß Art. 14 Abs.1 der Verordnung EU Nr. 524/2013 verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

13.2 PARENTI ist weder bereit noch gesetzlich verpflichtet zu einer Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle. PARENTI wird sich bei Meinungsverschiedenheiten mit Dir bemühen, eine für beide Seiten akzeptable Lösung zu finden.

14. Schlussbestimmungen

14.1 PARENTI behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Über derartige Änderungen wird PARENTI Dich mindestens 4 Wochen vor dem Inkrafttreten der Änderung in Textform in Kenntnis setzen. Sofern Du nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilungen widersprichst, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Fall eines Widerspruchs Deinerseits wird der Vertrag zwischen uns zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. In der Änderungsmitteilung wird PARENTI Dich auf Dein Widerspruchsrecht und auf die Folgen Deines Schweigens hinweisen.

14.2 Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, oder für den Fall, dass diese AGB Lücken enthalten, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht berührt. Anstelle der unwirksamen, undurchführbaren oder fehlenden Bestimmung gilt eine solche wirksame und durchführbare Bestimmung als vereinbart, wie sie unter Berücksichtigung des Zwecks dieser Bedingungen vereinbart worden wäre, wenn man sich der Unwirksamkeit, Undurchführbarkeit oder dem Fehlen der betreffenden Bestimmung bewusst gewesen wäre.

14.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).

Stand: Mai 2022

Anlage 1: Informationen zum Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, maris digital GmbH, Marktplatz 4, 85375 Neufahrn bei Freising, Tel.: 08165 40 933 20, E-Mail: ciao@parenti.help, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

(*) Unzutreffendes Streichen

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